Der Bürgermeister prägt den Stil

Von außen lässt sich nur schwer einschätzen, wie die Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und Gemeindevertretern zu bewerten ist, wer welche Kompetenzen und Pflichten hat.

So baut sich gern die Vorstellung auf, dass es in der Dorfpolitik vielleicht vergleichbar mit der Bundespolitik ist – eine Regierung, eine Reihe von Ausschüssen und professionelle, gut informierte Abgeordnete als Vollzeitpolitiker, die abstimmen und kontrollieren. Tatsächlich kann der einfache Gemeindevertreter da nicht mithalten, denn die monatlich € 25,- Sitzungsgeld gestatten weder Vollzeit noch den Aufbau einer bemerkenswerten Professionalität – aber wir geben natürlich unser Bestes.

Deutlich professioneller hingegen ist der Bürgermeister aufgestellt. Er hat nicht nur weitreichende Entscheidungsbefugnisse, die es nur selten erzwingen, dass er die Zustimmung der Gemeindevertreter einholen muss, er verfügt auch durch die Arbeit der Verwaltung in Trittau über einen Informationsstand in Breite und Tiefgang, den sich ein normaler Gemeindevertreter kaum erarbeiten kann. Solange er sich im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse bewegt und keine Verträge unterschreibt, kann ein Bürgermeister letztlich eigenständig entscheiden und handeln.

Angenommenes Beispiel: Die Gemeinde braucht eine Erweiterung der Krippe und plant einen Anbau. Diese grundsätzliche Entscheidung kann der Bürgermeister nicht allein fällen, denn die Anbaukosten sind noch nicht im Haushalt. Basierend auf der Kostenschätzung eines Planers wird von der Gemeindevertretung eine entsprechende Kostenstelle im Haushalt eingerichtet. Ab jetzt konsultiert der Bürgermeister die Gemeindevertreter bezüglich dieses Anbaus freiwillig – den Grundriss, Fassade, Dach, Fußboden oder Ausstattung kann er nach eigenem Belieben, solange er gesetzliche Vorgaben und den Budgetrahmen einhält, allein entscheiden. Und wenn der Bürgermeister seine Schwäche für rosa Fassaden ausleben will, kann er das.

Somit hängt es vom Demokratieverständnis und Politikstil des Bürgermeisters ab, inwieweit er freiwillig die Gemeindevertreter im Alltagsgeschäft informiert und in Entscheidungen einbezieht. Um bei dem Beispiel zu bleiben, die Entscheidung über die farbliche Gestaltung der Fassade wird gemeinsam getroffen.

Karsten Lindemann-Eggers hat es als Bürgermeister den Gemeindevertretern nicht immer ‚leicht‘ gemacht: Sie wurden, auch außerhalb von Sitzungsterminen, umfänglich (‚manches Mal detailverliebt?‘) über das Alltagsgeschehen und anstehende Entscheidungen informiert und es wurden Meinungsbilder eingeholt. Dabei hat er sich gegebenenfalls auch mal mit seiner eigenen Meinung überstimmen lassen und das Votum akzeptiert, obgleich er dazu nicht verpflichtet war.

Auch andere Bürgermeister haben die Meinung der Gemeindevertreter bei Entscheidungen, die sie allein hätten fällen können, eingeholt, doch bei weitem nicht in der Konsequenz wie Karsten Lindemann-Eggers. So wurden in früheren Zeiten Informationen manches Mal nur selektiv an Gemeindevertreter gegeben, um Entscheidungen ‚vorzubereiten‘, und in Einzelfällen wurden Gemeindevertreter sogar schon bei Entscheidungen übergangen, die sie hätten fällen müssen.

Ob man Derartiges als ‚Entscheidungsfreude‘ des Bürgermeisters oder als ‚Politik nach Gutsherrnart‘ bezeichnen will, muss jeder selbst entscheiden.

Und die Moral von der Geschicht‘? Mit unserer Stimme wählen wir nicht nur Inhalte, angekündigte Projekte und ‚Versprechen‘, sondern – wichtiger noch – einen Politikstil. Die meisten inhaltlichen Fragen der kommenden fünf Jahre zeichnen sich heute erfahrungsgemäß noch gar nicht ab, aber die verschiedenen Politikstile sind deutlich und machen den Unterschied.

 

Martin Krüger